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政府工作报告德语

TÄTIGKEITSBERICHTDERREGIERUNG

–Erstattetam5.März2016aufder4.TagungdesXII.Nationalen

Volkskongresses

LiKeqiang

MinisterpräsidentdesStaatsrates

 

 

 

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Anmerkung:

AlsendgültigeFassungdiesesBerichtsgiltdievondieserTagunggeprüfteundangenommeneundanschließendvonderNachrichtenagenturXinhuaveröffentlichteFassung.

VerehrteAbgeordnete!

JetzterstatteichimNamendesStaatsratesderTagungdenTätigkeitsberichtderRegierungundbitteSie,diesenBerichtzuprüfen,undichbittedieMitgliederdesLandeskomiteesderPolitischenKonsultativkonferenzdesChinesischenVolkesumihreStellungnahme.

 

I.RückblickaufdieArbeitimJahr2015

ImvergangenenJahrwardieEntwicklungunseresLandesmitzahlreichenSchwierigkeitenundernstenHerausforderungenkonfrontiert.UnterderstarkenFührungdesZentralkomiteesderParteimitGenossenXiJinpingalsGeneralsekretärbewältigtedieBevölkerungallerNationalitätendesganzenLandesmitfesterZuversichtundaußerordentlichemMutdieSchwierigkeitenundlöstedieSchlüsselprobleme,strebtebahnbrechendvorwärtsunderzieltebeiWahrungderStabilitätFortschritteundguteErgebnisseinderwirtschaftlichenundgesellschaftlichenEntwicklung.DieHauptzieleund-aufgabendesganzenJahreswurdenverwirklichtbzw.erfüllt.DieReformundÖffnungsowiediesozialistischeModernisierungerzieltenneuegroßeErfolge.

–DerWirtschaftsablaufwurdeineinemrationalenSpielraumbeibehalten.DasBruttoinlandsproduktbetrug67,7BillionenYuan,waseineZunahmeum6,9%bedeutet,unddasnahmeineführendePositionunterdenwichtigenWirtschaftenderWeltein.EinekontinuierlicheErhöhungderGetreideproduktionin12aufeinanderfolgendenJahrenwurderealisiert.DasWachstumderVerbraucherpreisewurdeaufeinemrelativniedrigenNiveaugehalten.InsbesonderebliebdieLagederBeschäftigunginsgesamtstabilunddieZahlderBeschäftigtenindenStädtenerhöhtesichum13,12Millionen,damitwurdendieZielvorhabendesganzenJahresübererfüllt.DasbildeteinengroßenGlanzpunktimWirtschaftsablauf.

–DieRegulierungderWirtschaftsstrukturerzieltepositiveErgebnisse.DerAnteildesDienstleitungssektorsamBruttoinlandsproduktstiegauf50,5%undmachtedamitzumerstenMalmehralsdiestolzeHälftedesBruttoinlandsproduktsaus.DerKonsumtrugmit66,4%zumWirtschaftswachstumbei.DieHightechindustrieunddieFertigungsindustriefürAnlagenwuchsenschnelleralsdieallgemeineIndustrie.DerEnergieverbrauchinRelationzumBruttoinlandsproduktwurdeum5,6%gesenkt.

–DieneuenTriebkräftefürdieEntwicklungentfaltetensichbeschleunigt.DieStrategiederinnovationsgetragenenEntwicklungwurdekontinuierlichdurchgeführt.DasInternetwurdebeschleunigtinverschiedeneWirtschaftsbranchenundIndustriezweigeintegriert.DieneuenaufstrebendenIndustrienwuchsenrasant.DieExistenzgründungenundInnovationendurchbreitesteVolksmassenschrittendynamischvoran.ImganzenJahrstiegendieneuregistriertenUnternehmenum21,6%,wobeijedenTagimDurchschnitt12000UnternehmeninsLebengerufenwurden.DieseneuenTriebkräfteerfüllteneineherausragendeFunktionfürdieStabilisierungderBeschäftigungunddieNiveauhebungderWirtschaftsstrukturundtreibenauchweiterhindentiefgreifendenWandelinWirtschaftundGesellschaftvoran.

–DasLebenderBevölkerungwurdeweiterverbessert.DasverfügbarePro-Kopf-EinkommenderEinwohnerdesganzenLandesnahmrealum7,4%zu,waseineschnellereErhöhungalsdasWirtschaftswachstumbedeutet.BisEndedesvergangenenJahresstiegderSaldoderSparguthabenderEinwohnerummehrals4BillionenYuan,waseineZunahmeum8,5%bedeutet.Fürweitere64,34MillionenLandbewohnerwurdedasProblemdersicherenTrinkwasserversorgunggelöst.DieIntensitätderLösungderschwierigstenProblemebeiderÜberwindungderArmutwurdeerhöhtunddieZahlderarmenLandbewohnerwurdeum14,42Millionenverringert.

ImwissenschaftlichenundtechnischenBereicherreichteeineReihevonErgebnissenderInnovationeneinweltweithohesNiveau.InderKerntechnologiederdrittenGenerationwurdenbedeutendeFortschritteerzielt.DasinEigenentwicklunggebauteGroßraumpassagierflugzeugC919wurdemitderGesamtmontagefertiggestellt.TuYouyouerhieltdenNobelpreisfürPhysiologieoderMedizin.AufdieErrungenschaftenbeiderEntwicklungunseresLandesistdieBevölkerungallerNationalitätendesganzenLandessehrstolzundfühltsichdadurchermutigt.

ImRückblickaufdasVorjahrwissenwir,dassdieErfolgedesvergangenenJahresnichtleichterzieltwurden.DieErfolgewurdenineinemsehrkompliziertenundernsteninternationalenUmfelderrungen.ImvorigenJahrfieldasWachstumderWeltwirtschaftaufdenniedrigstenStandseitsechsJahrenunddasWachstumdesinternationalenHandelswarnochschwächer.DiePreisederMassengüterstürztentiefabunddieSchwankungendesinternationalenFinanzmarktesverschärftensich.AlldaszogdieWirtschaftunseresLandesunmittelbarinMitleidenschaftundwirktesichdirektaufsieaus.DieErfolgedesvergangenenJahreswurdenvordemHintergrunderzielt,dassdieinländischentiefsitzendenWidersprüchehervorstachenundsichderAbwärtsdruckaufdieWirtschaftvergrößerte.AngesichtsderÜberlagerungdreierPhasen(derPhasedesEinlegenseinesneuenGangesimWirtschaftswachstum,derschwierigenPhasederstrukturellenRegulierungundderPhasederBewältigungderFolgenderfrüherenStimulationspolitik)wardieWirtschaftsarbeitnichtnurmitverschiedenendilemmaartigenProblemenkonfrontiert,sondernsogarmitProblemenmehrdimensionalerZwangslagen.Dasverlangtevonuns,dieFernzieleundNahzielemiteinanderzuverbinden,aufeinegünstigeEntwicklunghinzuarbeitenundmöglichenSchadenzuvermeidensowieeffizientdenSchwierigkeitenzubegegnen.DieErfolgedesvergangenenJahreswurdenaufderhohenAusgangsbasiserrungen,dassdiegesamteWirtschaftsleistungunseresLandesdieMarkevon60BillionenYuanüberstiegenhat.HeuteentsprichteinProzentpunktdesWachstumsdesBruttoinlandsprodukts1,5ProzentpunktendesWachstumsdesBruttoinlandsproduktsvorfünfJahrenund2,5ProzentpunktenvorzehnJahren.JegrößerdieDimensionderWirtschaftist,destoschwierigerwirdes,Wachstumzurealisieren.AngesichtsderSchwierigkeitenunddesDrucksnahmdieBevölkerungallerNationalitätendesganzenLandesgroßeAnstrengungenaufsichundsteuerteSchrittfürSchrittaufdasZielzu.Daszeigterneut,dasskeineSchwierigkeiten,GefahrenundHindernissedasVorwärtsschreitenChinasbeiseinerEntwicklungaufhaltenkönnen.

ImvergangenenJahrhabenwirhauptsächlichfolgendeArbeitengeleistet:

ErstenswurdemitkonzentriertenKräftendasWachstumstabilisiertunddieWirtschaftsstrukturreguliert,RisikenwurdenverhütetsowiedieArtundWeisedermakroökonomischenSteuerungerneuert.ZurBewältigungdesimmergrößerwerdendenAbwärtsdrucksaufdieWirtschaftnahmenwiraufderBasisderSteuerungzurGewährleistungdesWirtschaftsablaufsineinemrationalenSpielraumeinezielgerichteteSteuerungundeinedenGegebenheitenangepassteSteuerungvor.DieproaktiveFinanzpolitiklegtegroßenWertaufdieIntensitätihrerDurchsetzungundihreWirkungskraft.DerUmfangderstrukturellenSteuerermäßigungenwurdeerweitertundeswurdenallgemeineGebührenermäßigungenpraktiziert.AusdemBestandanbrachliegendenFinanzmittelnwurdeEffizienzerzielt.EswurdenObligationenderLokalregierungenemittiert,umeinenSchuldenbestandimWertvon3,2BillionenYuanzuersetzen.DadurchwurdedieZinsbelastungumetwa200MilliardenYuanverringertundderDruckbezüglichderRückzahlungvonSchuldenderLokalregierungenabgefedert.DiebesonneneundsichereGeldpolitiklegtegroßenWertaufdieAusgewogenheitvonLockerungundStraffung.DieZinssätzeunddieMindestreservesätzewurdenmehrmalsgesenkt,dieVerwaltungdesVerhältnisseszwischenSpareinlagenundKreditenwurdereformiertunddieInstrumentederGeldpolitikwurdenerneuert.DieUnterstützungderRealwirtschaftwurdeintensiviert.EffektiveInvestitionenwurdenaufgestocktundSpezialfondsgegründet,umdenAufbauinschwachenKettengliedernwieWasserbau,UmgestaltungvonStadtviertelnmitbaufälligenBehelfsbehausungenundländlichenverfallenenHäusernsowieEisenbahn-undStraßenbauinzentralenundwestlichenGebietenzuforcieren.EswurdenFörderprojektezumKonsuminSchwerpunktbereichendurchgeführt.TouristischeReisenderStadt-undLandbewohner,Onlineshopping,KonsumanInformationenusw.nahmeneinerasanteEntwicklung.ImvorigenJahrbegegnetenwiraußerdemaktivmannigfaltigenRisikenundHerausforderungenimFinanzsektorwieungewöhnlichenSchwankungenderBörsenunddesDevisenmarktesundhabendieentscheidendeLiniezurVerhinderungsystemischerundregionalerRisikengehaltenunddieSicherheitderWirtschaftunddesFinanzwesensunseresLandesgewahrt.

ZweitenswurdezurEntfaltungderVitalitätdesMarktesdieIntensitätderReformundÖffnunggesteigert.WirverzichtetenaufmassiveStimulationenwie„flächendeckendeextensiveFördermaßnahmen“,stattdessenbrachtenwirdiestrukturelleReformkontinuierlichvoran.DieReformhinzuVerschlankungderVerwaltungundDezentralisierung,VerbindungvonLockerungundKontrollesowieOptimierungderDienstleistungenwurdetiefgehendvorangetrieben.311GegenständederadministrativenÜberprüfungundGenehmigungwurdenaufgehobenbzw.denuntergeordnetenStellenübertragen.123Berufsqualifikationszertifikateund-beglaubigungenwurdengestrichenunddernicht-administrativenÜberprüfungundGenehmigungwurdeendgültigeinEndegesetzt.DievorgeschaltetenVerfahrenderÜberprüfungundGenehmigungimRahmendesRegistrierungssystemsfürIndustrieundH

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